Unser Dorf - Zeitungsberichte - 01.10.2010

In Issigau gibt es helle Aufregung um Aufschüttungen von Erdaushub auf Privatgrundstücken. Das Material stammt aus den laufenden Maßnahmen zur Dorferneuerung - und muss spätestens in drei Monaten wieder weg.

Das Bild unterstreicht die Dimension des aufgeschütteten Aushubmaterials: Das Nachbarhaus dahinter, vormals auf einem Niveau, verschwindet gut zur Hälfte hinter dem Berg von Erdaushub. Auf mehr als 1000 Quadratmetern und vier Meter hoch türmt sich eine Mischung aus Erde, Schotter und Betonsteinen. Die Fläche ist immer wieder planiert worden. Es handelt sich laut Aussage des Bürgermeisters lediglich um ein "Zwischenlager" einer Baufirma aus Oelsnitz. Bis spätestens in einem Vierteljahr soll das "Zwischenlager" wieder verschwunden sein.

Issigau - Es ist die wichtigste Botschaft, die Dieter Gemeinhardt transportieren will. "Nein", sagt er auf Anfrage der Frankenpost, "die Gemeinde Issigau betreibt keine Deponie und will auch keine Deponie betreiben." Die Aufschüttung von Erdaushub auf einem Privatgrundstück im Bereich "Am Bühl" sei lediglich ein "Zwischenlager" der Baufirma. Das dort abgelagerte Material soll spätestens innerhalb einer Frist von drei Monaten wieder abgefahren werden. Die Frist hat das Landratsamt Hof gesetzt.

Die Behörde ist auf den stetig wachsenden Berg mit Erdaushaub erst durch Hinweise aus der Issigauer Bevölkerung aufmerksam geworden. Das aufgeschüttete Material - Erde, Schotter und Betonsteine - ist im Zusammenhang mit den laufenden Baumaßnahmen im Ort angefallen. Im Rahmen der Dorferneuerung werden Straßen saniert und neu gestaltet.

Auftraggeber ist die Teilnehmergemeinschaft Issigau. Neben den von den Maßnahmen betroffenen Anliegern haben hier auch die Gemeinde sowie das Amt für ländliche Entwicklung Oberfranken Sitz und Stimme im Vorstandsgremium. Die Bauleitplanung obliegt einem Ingenieurbüro aus Konradsreuth. Dessen Chef, Otto Bruchner, sagt auf Anfrage, dass im Zuge der Dorferneuerungsarbeiten auftragsgemäß die Baufirma das Material zu entsorgen hat, das im Übrigen auch in deren Eigentum übergeht. Die Überwachung des Aushubs stelle zudem sicher, dass belastetes Material auf eine Deponie gefahren wird. Für den unbelasteten Aushub sucht sich die Baufirma selbst geeignete Lagermöglichkeiten in der Nähe der Baustelle. Fehlen dafür geeignete gemeindeeigene Flächen, versuche man auf Privatgrund fündig zu werden.

Letzteres ist teilweise in Issigau der Fall. Die Baufirma Max Streicher GmbH aus Oelsnitz fuhr den Aushub unter anderem auf Privatgrundstücke "Am Bühl" und zum "Herrenberg". Bürgermeister Dieter Gemeinhardt wirbt um Verständnis für das Vorgehen der Firma: "Mit unserem Vorhaben stehen wir - und damit auch die Baufirma - unter Zeitdruck. Zusätzliche Zuschüsse über den Hochfranken-Bonus erhalten wir nur, wenn die Arbeiten bis zum November abgeschlossen sind."

Für Issigau zählt jeder Cent - die Kostenbeteiligung der Gemeinde an der 1,3 Millionen Euro teuren Dorferneuerung beträgt immerhin 35 Prozent. Zudem werden in der Gemeinde zurzeit auch wegen der neuen Gasleitung Gräben aufgerissen.

Während die Ablagerung am "Herrenberg" von der Bevölkerung kommentarlos zur Kenntnis genommen wurde, sorgte jene "Am Bühl" für große Fragezeichen. Tag für Tag wurde Aushubmaterial angekarrt, der Berg der Aufschüttungen höher und höher. Beobachter des Geschehens fürchteten zudem, dass hier mehr als nur das im Rahmen der Dorferneuerungsarbeiten anfallende Aushubmaterial abgelagert werde.

Von offizieller Seite gab es bis dato jedoch keine Hinweise. Weder lagen in der Gemeinde noch beim Landratsamt Hof entsprechende Bauanfragen vor, erst recht keine Genehmigung. Die Gemeinde tolerierte offenbar stillschweigend den wachsenden Erdaushub-Berg auf dem Privatgrundstück. Bürgermeister Gemeinhardt jedenfalls sah keinen Grund zur Nachfrage. "Das war doch eine Privatsache und nur Aushub aus den Maßnahmen der Dorferneuerung."

Eine Anzeige rief vor drei Wochen dann aber doch das Landratsamt Hof auf den Plan. Tatsächlich war das Material längst auf einer so großen Fläche abgelagert, dass es nach dem Baurecht einer Genehmigung zwingend bedurft hätte. Das bestätigt Harald Hohenberger vom Landratsamt Hof. Der stellvertretende Geschäftsbereichsleiter für das Bauwesen gab als genehmigungsfreie Grenzen an: 500 Quadratmeter und zwei Meter hoch.

Auf mehr als 1000 Quadratmetern war aber die Ablagerung "Am Bühl" bereits ausgeufert, verdichtet, weil immer wieder planiert, war das Plateau vier Meter in die Höhe gewachsen. Falk Schmidt, Projektleiter der Baufirma Max Streicher GmbH aus Plauen räumt auf Nachfrage der Frankenpost ein: "Es ist im Zuge der Maßnahmen zur Dorferneuerung doch etwas mehr Aushub geworden als anfangs gedacht."

Das Landratsamt Hof jedenfalls war zum Handeln gezwungen und schaltete dazu auch die Untere Naturschutzbehörde ein. Schließlich sollte vorab auch geklärt werden, ob möglicherweise ein nachgereichter Bauantrag die geschaffenen Fakten im Nachhinein sanktionieren könne. Das wurde nach einer Prüfung der Sachlage jedoch ausgeschlossen. Mehr als eine Zwischenlagerung wird nicht geduldet. Eine, die jedoch mittlerweile längst genehmigungspflichtige Ausmaße angenommen hatte.

Die Gemeinde Issigau war vergangene Woche Adressat eines Schreibens. Das Landratsamt machte darin ausdrücklich deutlich, dass die Zwischenlagerung fristgemäß innerhalb von drei Monaten bis Anfang Dezember wieder verschwunden sein muss. Daran will Bürgermeister Dieter Gemeinhardt auch keinen Zweifel lassen. "Das wird alles wieder abgefahren", sagt er. Und auch Falk Schmidt von der Baufirma verspricht: "Nach Abschluss der Bauarbeiten kommt alles weg."